Allgemeine Geschäftsbedingungen
2. Nutzung
3. Vertragsschluss und E-Mail-Kontakt
4. Widerrufsrecht Mitgliedschaft
5. Verfügbarkeit des Angebotes
6. Allgemeine Pflichten des Nutzers und Aufsichtpflicht
7. Verantwortlichkeit
8. Hinweise auf Rechtsverletzungen
9. Haftungsfreistellung für Rechtsverletzungen
10. Haftung des Betreibers
11. Laufzeit, Beendigung oder Sperrung der Mitgliedschaft
12. Systemvoraussetzungen
13. Nasubia Diamanten
14. Salvatorische Klausel
15. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Textformerfordernis
1. Allgemeines
1.1 Rational Worlds GmbH, Innsbruckerstr. 19, 6100 Seefeld in Tirol, Österreich (nachfolgend RATIONAL WORLDS genannt) bietet Nutzern der Webseite www.nasubia.com und der Nasubia Online Community auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) eine fortlaufend gewartete und weiterentwickelte virtuelle Welt für Kinder, in der Produkte und Services angeboten werden. Die AGB werden ausschließlich im Internet auf www.nasubia.com veröffentlicht. Auf schriftliche Anfrage bei der Rational Worlds GmbH werden diese AGB dem Nutzer zudem schriftlich zugesandt.
1.2. Die Nutzung der Webseite www.nasubia.com und der auf der Nasubia Online Community (im folgenden gemeinsam Nasubia genannt) kann ausschließlich im Rahmen der Nutzungsbedingungen, der Datenschutzerklärung verbundener weiterer Hinweise auf dieser Webseite erfolgen. Mit der Nutzung dieser Webseite oder der auf ihr gezeigten Inhalte inklusive aller dazugehörigen Bereiche erklärt der Nutzer seine Kenntnis und sein Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen, Datenschutzerklärung sowie weiteren Hinweise auf dieser Website.
1.3. Alle Angebote von RATIONAL WORLDS sind freibleibend und unverbindlich. RATIONAL WORLDS behält es sich ausdrücklich vor, Teile von Nasubia oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
2. Nutzung
2.1. Die virtuelle Welt für Kinder www.nasubia.com ist ein Internetangebot für Kinder im Alter zwischen 6 und 13 Jahre in dem Kinder spielen und miteinander kommunizieren können. RATIONAL WORLDS stellt den Mitgliedern dafür die Plattform sowie die Lerninhalte und Online-Spiele zur Online-Nutzung zur Verfügung.
2.2. Die Nutzung von Nasubia ist bis auf Widerruf kostenlos. Sofern Sie besondere Dienste und Optionen auf dem Onlineportal nutzen möchten, ist eine entgeltliche Mitgliedschaft notwendig. Die Nutzungsentgelte sowie der Umfang der von Nasubia bereitgestellten Leistungen ergeben sich aus dem zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis, welches auf www.nasubia.com veröffentlicht ist. Laufzeitabhängige Entgelte sind jeweils im Voraus zu entrichten. Die fälligen Entgelte können nur durch die auf der Webseite bzw. im Preis- und Leistungsverzeichnis angegebenen Zahlungsmöglichkeiten beglichen werden. Bei Bezahlung per Lastschriftverfahren erfolgt der Bankeinzug 2 Tage nach Bestellung. Bei Bezahlung per Kreditkarte oder Paypal erfolgt die Belastung Ihres Kontos sofort.
3. Vertragsschluss und E-Mail-Kontakt
3.1. Mitglieder bei Nasubia und Vertragspartner von RATIONAL WORLDS können unbeschadet der Regelung in Absatz 4.4 nur volljährige, voll geschäftsfähige Personen werden. Die Anmeldung kann ausschließlich über das im Internet bereitgehaltene Registrierungsformular erfolgen. Der Nutzungsvertrag (Mitgliedschaft) kommt erst mit dem Versand der Bestätigungsmail an Sie zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages besteht nicht.
3.2. Sie sind verpflichtet, im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben nach der Vorgabe des Registrierungsformulars zu machen. Des weiteren ist das Mitglied verplichtet die Daten des Mitgliedskontos auch nach der Anmeldung stets aktuell zu halten.
3.3. Rechtsgeschäftliche Erklärungen (z.B. Änderungen der Teilnahmebedingungen, Kündigung oder andere Mitteilungen) können dem Mitglied an die bei der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse per E-Mail zugehen. Diese gelten in dem Zeitpunkt als zugegangen, wenn sie unter normalen Umständen im E-Mail-Postfach abrufbar sind.
3.4. Die Mitgliedschaft ist nicht übertragbar oder vererbbar. Das Mitglied kann die Nutzung von Nasubia über das Mitgliedskonto auch minderjährigen haushaltsangehörigen Personen (Nutzern) gestatten, hat jedoch für das Verhalten der Nutzer gegenüber RATIONAL WORLDS und Dritten einzustehen. Eigene Leistungsansprüche des Nutzers gegenüber RATIONAL WORLDS werden hierdurch nicht begründet.
4. Widerrufsrecht Mitgliedschaft
4.1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Vertragsabschluss und nicht vor Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:Rational Worlds GmbH
Innsbruckerstr. 19
6100 Seefeld in Tirol
Österreich, Europa
Telefax: +43 (0) 5212 52933
4.2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. bezogene Nutzungen herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, sind Sie uns zu
Wertersatz verpflichtet. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für
Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Das Widerrufsrecht erlischt nicht vorzeitig mit der Ausführung der
Dienstleistung.
5. Verfügbarkeit des Angebotes
5.1. Nasubia ist zu bestimmten Zeiten für Mitglieder zugänglich. Diese Zeiten können Sie dem Preis- und Leistungsverzeichnis auf der Webseite von Nasubia entnehmen. Außerhalb dieser Zeiten sind die Angebote von Nasubia entweder nicht oder nur eingeschränkt verfügbar.
5.2. RATIONAL WORLDS stellt Ihnen das Angebot mit einer Verfügbarkeit nach Absatz 5.1 von 97,5% bezogen auf das Jahr zur Verfügung. Diese Verfügbarkeit wird aus der sich tatsächlich ergebenden Verfügbarkeit des Angebots innerhalb eines Jahres bestimmt. Bei der Berechnung der Verfügbarkeit bleiben Zeiten der Nichtverfügbarkeit wegen Wartungsarbeiten unberücksichtigt.
6. Allgemeine Pflichten des Nutzers und Aufsichtspflicht
6.1. Mitglieder sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass der Zugang zu unserem Angebot ausschließlich vom Mitglied selbst oder von berechtigten Nutzern (siehe Absatz 3.4.) genutzt wird. Mitglieder sind ferner verpflichtet, ihre Zugangsdaten, insbesondere Passwörter, geheim zu halten und haben dafür Sorge zu tragen, dass auch die Passwörter der Nutzer von diesen geheim gehalten werden. Mitglieder sind ferner verpflichtet, RATIONAL WORLDS unverzüglich über jede missbräuchliche Verwendung von Passwörtern oder Nutzerkonten zu informieren. Das Mitglied haftet gegenüber RATIONAL WORLDS für von ihm verursachte Missbräuche seines Mitgliedskontos.
6.2. Mitglieder haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Nutzer, die das Angebot über ein vom Mitglied überlassenes Nutzerkonto nutzen, diese Nutzungsbedingungen, insbesondere sämtliche sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebende Verpflichtungen einhalten. Mitglieder sind für sämtliche Handlungen, die ein Nutzer über Ihren Zugang zu unserem Angebot tätigt, verantwortlich. Eltern haben die Nutzung des Angebots durch Minderjährige zu begleiten und zu beaufsichtigen. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung kann zu einer teilweisen oder vollständigen Sperrung Ihres Zugangs und/oder einer Kündigung Ihres Vertrages führen.
6.3. Das Mitglied verpflichtet sich, Handlungen zu unterlassen und Nutzer zur Unterlassung solcher Handlungen anzuhalten, welche die Funktionsfähigkeit der Dienste von RATIONAL WORLDS beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann (z.B. durch Software oder sonstige Scripts). Das gilt insbesondere auch für den Einsatz von Software, die Nutzeranfragen über das Internet automatisch erzeugen.
6.4. Mitglieder und Nutzer dürfen das Angebot von RATIONAL WORLDS oder Teile davon, den Einsatz des Angebots durch Mitglieder als Dienstleistung oder den Zugang zu dem Angebot nicht ohne unserer vorheriger schriftlichen Einwilligung für kommerzielle Zwecke gleich welcher Art nutzen; z.B. nachahmen, verkaufen, vermieten oder für eigene oder fremde Werbezwecke nutzen oder anbieten.
7. Verantwortlichkeit
7.1. Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Audiodateien, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien ('Inhalt'), die unter Verwendung von Nasubia vom Mitglied gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt; also z.B. für Inhalte, die das Mitglied oder ein berechtigter Nutzer selbst geschaffen hat, aber auch für Inhalte, die das Mitglied oder ein berechtigter Nutzer aus anderen Quellen erworben hat, und die er unter Nutzung von Nasubia speichert, veröffentlicht und/oder übermittelt, ausschließlich und uneingeschränkt bei dem Mitglied. Sofern das Mitglied die Nutzung unseres Angebots einem Dritten, insbesondere einem Minderjährigen gestatten, ist das Mitglied als Vertragspartner für sämtliche Inhalte verantwortlich, die von dem Dritten unter Verwendung des Angebots gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden.
7.2. RATIONAL WORLDS kontrolliert Inhalte, die Mitglieder oder Nutzer über Nasubia speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Gewähr für die Richtigkeit, Angemessenheit, Qualität und Rechtskonformität solcher Inhalte. Mitglieder können durch die Benutzung des Angebots einem Inhalt ausgesetzt sein, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist, wenn der für diesen Inhalt verantwortliche Nutzer sich nicht an die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen oder der einschlägigen Gesetze hält.
7.3. Mitglieder oder andere Nutzer dürfen im Rahmen der Nutzung des Angebots keine rechtswidrigen Handlungen vornehmen, insbesondere nicht:
- Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen oder nach der Einschätzung von RATIONAL WORLDS rechtswidrig, belästigend, beleidigend, obszön, oder in sonstiger Weise unangemessen sind oder die Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen können, insbesondere Inhalte, die pornografisch, Gewalt verherrlichend oder sonst jugendgefährdend sind;
- Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheber- oder Leistungsschutzrechte, sonstige Eigentumsrechte oder Persönlichkeitsrechte verletzen;
- Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind, z.B. fremde Geschäftsgeheimnisse;
- Inhalte wie z.B. Handlungsanweisungen speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die geeignet sind unmittelbar oder mittelbar zu Körper- oder Sachschäden zu führen;
- sich innerhalb des Angebots von RATIONAL WORLDS als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Amtsträger, ein Vertreter von RATIONAL WORLDS, oder als ein in sonstiger Weise für das Angebot Verantwortlicher, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben;
- Benutzernamen fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen des Angebots übertragen wird, zu verschleiern;
- Werbung, Massen-E-Mails, Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige kommerzielle Kommunikationen speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln;
- irgendjemand, sei es eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen, belästigen, bedrohen, beleidigen, verleumden, wegen Geschlecht, Rasse, Religion oder Überzeugungen verächtlich machen oder diskriminieren, oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen oder in Bezug auf eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen unwahre Tatsachen behaupten oder verbreiten;
- persönliche Daten über andere Benutzer sammeln, speichern oder übermitteln, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind;
- Rechtsberatung betreiben bzw. Beiträge einstellen, die als Rechtsberatung verstanden werden;
- Links auf Inhalte Dritter einstellen, die gegen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstoßen.
8. Hinweise auf Rechtsverletzungen
8.1. Es entspricht der Unternehmensphilosophie von RATIONAL WORLDS, die dargestellten Inhalte in rechtmäßiger Weise zu verwenden. RATIONAL WORLDS achtet besonders darauf die Rechte seiner Nutzer zu respektieren und zu schützen. RATIONAL WORLDS sichert zu unmittelbar gegen mögliche Verletzung von Rechten Dritter durch Nasubia vorzugehen.
8.2. RATIONAL WORLDS respektiert das geistige Eigentum Dritter und fordert seine Mitglieder auf, dies ebenfalls zu tun.
8.3. Die auf Nasubia befindlichen Inhalte sind nur für den persönlichen, nicht-kommerziellen Gebrauch im Rahmen von Nasubia und im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen bestimmt. Es ist nicht gestattet, die Inhalte (insbesondere Programme, Grafiken, Texte und Musik) aus dem Kontext zu entnehmen und in einen anderen Kontext zu verbringen und innerhalb und außerhalb von Nasubia zu kommerziellen Zwecken zu verwenden. Alle Rechte, die dem Nutzer nicht ausdrücklich zugestanden oder übertragen wurden, bleiben RATIONAL WORLDS sowie den jeweiligen Rechteinhabern vorbehalten.
8.4. Die abgebildeten Nasubia Logos, andere Logos, Waren- oder Kennzeichen und grafische Darstellungen oder Wortschöpfungen jeglicher Art sowie Musik sowohl von RATIONAL WORLDS als auch von Dritten bleiben Eigentum der jeweiligen Rechteinhaber. Jede nicht genehmigte Nutzung dieses geistigen oder/und gewerblichen Eigentums erfolgt unrechtmäßig. Alle im Zusammenhang mit oder mittels der Website verfügbaren Inhalte, einschließlich aller Programme, Quellcodes, binären Codes, Interface-Layouts, Interface-Texte, urheberrechtlich geschütztes Eigentum von RATIONAL WORLDS oder einer der Partner und sind geschützt durch internationales Urheberrecht. Auf Anfrage der Nutzer dieser Webseite wird RATIONAL WORLDS die Namen seiner Partner bekannt geben.
8.5. Falls Sie der Ansicht sind, dass Ihre Urheberrechte durch Inhalte eines anderen Mitglieds/Nutzers verletzt werden, der das Angebot von Nasubia zur Speicherung, Veröffentlichung oder Übermittlung seiner Inhalte nutzt, teilen Sie uns dies bitte mit.
8.6. Der Verantwortliche für Urheberrechtsangelegenheiten bei RATIONAL WORLDS ist:
Thomas Haselwanter
Rational Worlds GmbH
Innsbruckerstr. 19
6100 Seefeld in Tirol
Österreich, Europa
8.7. Bitte informieren Sie RATIONAL WORLDS über alle Verletzungen dieser AGB durch unzulässige Inhalte. Wenn Sie feststellen, dass Inhalte anderer Mitglieder gegen diese AGB oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen, benachrichtigen Sie uns bitte über Kontaktformular. Bitte nennen Sie uns darin die Identifikationsdaten der Person, die sich nicht an die Regeln hält, zusammen mit dem betreffenden Inhalt oder einer Beschreibung dessen.
9. Haftungsfreistellung für Rechtsverletzungen
Das Mitglied verpflichtet sich, RATIONAL WORLDS, mit RATIONAL WORLDS verbundene Unternehmen sowie die Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von RATIONAL WORLDS und/oder von mit RATIONAL WORLDS verbundene Unternehmen in Bezug auf Forderungen oder Ansprüche gleich welcher Art auf erstes Anfordern freizustellen und schadlos zu halten, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die das Mitglied im Rahmen von Nasubia speichert, veröffentlicht und/oder übermittelt oder die aufgrund der Nutzung von Nasubia oder aufgrund von Verletzungen dieser AGB oder von Rechten Dritter durch den Nutzer erhoben werden. Dies schließt jeweils auch angemessene Anwalts- und Gerichtskosten ein.
10. Haftung des Betreibers
10.1. RATIONAL WORLDS haftet für Schäden des Mitglieds oder berechtigter Nutzer, die RATIONAL WORLDS, ihre gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder Erfüllungsgehilfen nur, sofern der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde.
10.2. Unberührt davon bleiben Schadensersatzansprüche des Mitglieds oder eines Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von RATIONAL WORLDS oder des in Absatz 10.1 genannten Personenkreises beruhen, sowie die Haftung aus dem Produkthaftungsgesetz.
10.3. In anderen als den in Absätzen 10.1 bis 10.2 genannten Fällen ist die Haftung von RATIONAL WORLDS – unabhängig vom Rechtsgrund – ausgeschlossen.
10.4. Schadensersatzansprüche gegen RATIONAL WORLDS verjähren nach Ablauf von 12 Monaten nach ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.
11. Laufzeit, Beendigung oder Sperrung der Mitgliedschaft
11.1. Die jeweils aktuellen angebotenen Pakete und deren damit verbundenen Dauer der Mitgliedschaft sind dem aktuellen Preis- und Leistungsverzeichnis, welches auf www.nasubia.com veröffentlicht ist, zu entnehmen. Die Pakete verlängern sich nach Ablauf automatisch um den im Preis- und Leistungsverzeichnis angegebenen Zeitraum, wenn das Mitglied die Mitgliedschaft nicht mindestens vier Wochen vor Ablauf des Mitgliedschaftszeitraums schriftlich (Brief oder Fax, EMail) kündigt. Mitglieder mit einem einmonatigen Abonnement können ihre Mitgliedschaft jederzeit während der Vertragslaufzeit kündigen. Für den Fall, dass RATIONAL WORLDS die Entgelte für die vertraglichen Leistungen erhöht oder wesentliche Leistungen seines Angebots einstellt, steht dem Mitglied ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.
11.2. Davon unberührt bleibt das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund ist für RATIONAL WORLDS insbesondere gegeben, wenn das Mitglied gegen seine Pflichten aus diesem Nutzungsvertrag verstößt und trotz Mahnung mit Fristsetzung keine fristgemäße Abhilfe schafft. Einer Mahnung bedarf es dann nicht, wenn diese keinen Erfolg verspricht oder der Verstoß so schwerwiegend ist, dass RATIONAL WORLDS ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar ist. Dabei ist bei einem Verstoß gegen die Pflichten aus Absatz 6 regelmäßig von einem schwerwiegenden Verstoß auszugehen. Ferner kann sich die Schwere des Verstoßes auch daraus ergeben, dass das Mitglied wegen eines vergleichbaren Verstoßes bereits mehrfach abgemahnt wurde.
11.3. RATIONAL WORLDS ist, unbeschadet eines Rechts zur außerordentlichen Kündigung, berechtigt im Falle des begründeten Verdachts eines Verstoßes gegen diese AGB oder aufgrund einer gerichtlichen oder behördlichen Verfügung oder zur Abwendung von potentiellen Schäden für RATIONAL WORLDS, eines mit RATIONAL WORLDS verbundenen Unternehmen oder von anderen Mitgliedern oder Nutzern ein Mitglied oder einen Nutzer von der Teilnahme auszuschließen. Soweit zumutbar bedarf die Sperrung der vorherigen Abmahnung durch RATIONAL WORLDS, um dem Mitglied Gelegenheit zu geben, den Verdacht auszuräumen oder Abhilfe zu schaffen. Ist eine vorherige Abmahnung nicht zumutbar, z.B. weil die Sperrung erforderlich ist, um einen etwaigen Schaden von RATIONAL WORLDS, einem ihrer verbundenen Unternehmen, einem anderen Mitglieder oder einem Dritten abzuwenden, wird RATIONAL WORLDS den Nutzer unverzüglich im Nachhinein über die Sperrung informieren und ihm dann Gelegenheit zur Stellungnahme und Abhilfe geben.
11.4. Im Falle der Sperrung oder Beendigung des Nutzungsverhältnisses durch RATIONAL WORLDS dürfen Mitglieder, deren Mitgliedskonto gelöscht oder gesperrt wurden, sich nicht über neue oder andere Nutzerkonten Zugang zu den Dienstleistungen verschaffen.
12. Systemvoraussetzungen
Für die Nutzung von Nasubia ist eine bestimmte Ausstattung an Hard- und Software (Systemvoraussetzungen) beim Nutzer erforderlich. Nähere Informationen dazu finden Sie auf der Webseite von Nasubia.
13. Nasubia Diamanten
RATIONAL WORLDS distanziert sich von den Angeboten zum Erwerb kostenloser Nasubia Diamanten. Diese Angebote werden von Dritten bereitgestellt und unterliegen den AGBs der jeweiligen Anbieter.
14. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.
15. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Textformerfordernis
Es ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. Gerichtsstand ist Innsbruck. Sofern bei Konsumenten deren Gerichtsstand im Sinne des § 14 KSchG (idR. Wohnsitz des Nutzers) nicht Innsbruck ist, gilt der Wohnsitz des Konsumenten im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses als iSd § 14 KSchG vereinbarter Gerichtsstand. Sämtliche Formulierungen sind geschlechtsneutral gemeint und beziehen sich auf weibliche und männliche Nutzer gleichermaßen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen der Vertragsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Textformklausel.


